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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die grundlegenden vertraglichen Beziehungen zwischen dem Kunden (Auftraggeber) und "Friedrich Schulze-Inter.net Präsentationen" (Auftragnehmer) und sind Bestandteil aller Verträge. Dies gilt auch, wenn bei Vertragserweiterungen nicht ausdrücklich hierauf verwiesen wird. Jedwede Änderung, Streichung oder Ergänzung dieser AGB, bedarf der schriftlichen Bestätigung des Auftragnehmers, andernfalls sind diese  unwirksam. 

Angebot, Auftragserteilung, Vertragsabschluss, Rücktrittsrecht, Preise, Zahlungsziele
Alle Angebote seitens "Friedrich Schulze-Inter.net Präsentationen" sind freibleibend und unverbindlich. Für Auftragserteilung und Auftragsannahme ist die  Schriftform bindend. Erfolgt die Auftragserteilung per E-Mail oder Kontaktformular ist diese auch ohne Unterschrift des Auftraggebers gültig. Mit  Auftragsannahme kommt ein gültiger Vertrag zustande. Der Auftragnehmer bestätigt die Auftragsannahme in briefform, per E-Mail oder durch  Rechnungsversand.

Die Frist zur Lieferung vereinbarter Leistungen beginnt ab bestätigten Zahlungseingang.

Bei Leistungen mit einem Wertumfang bis 350,00 € wird der gesamte Rechnungsbetrag mit Auftragsannahme (Vertragsabschluss) fällig. Übersteigt der  Leistungsumfang einen Wert von 350,00 €, ist bei Auftragserteilung eine Anzahlung von 50 % des vereinbarten Endpreises, mindestens jedoch von 350,00 € zu  leisten. Die Preise richten sich nach den zu erfüllenden Leistungsumfang und werden vertraglich vereinbart. Leistungen die auf Wunsch des Auftraggebers im  Verlauf der Projektbearbeitung zusätzlich erbracht werden, berechnen sich auf Grundlage der bei Vertragsabschluss übermittelten aktuellen Preisliste. Gemäß  § 19 UStG wird in der Preisliste und in der Rechnung keine Mehrwertsteuer ausgewiesen.

Dem Auftragnehmer ist monatlich eine Abschlagszahlung entsprechend des Auftragsvolumens zu leisten. Die Verrechnung geleisteter Abschlagszahlungen erfolgt mit der Schlussabrechnung.

Gerät der Auftraggeber mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, werden Bearbeitungsgebühren von pauschal 25,00 € und Verzugszinsen in Höhe von 5,5 % fällig. Kommt der Auftraggeber trotz Mahnung seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, ist der Auftragnehmer  berechtigt, die Fortführung des Projektes bis zur vollständigen Bezahlung auszusetzen bzw. die Erbringung von Leistungen einzustellen.

Eigentumsvorbehalt, Abnahme, Änderungswünsche
Alle erbrachten Leistungen und die damit verbundenen Rechte verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Auftragnehmers. Nach vollständiger  Bezahlung geht das Nutzungsrecht der durch den Auftragnehmer erstellten Inhalte an den Auftraggeber über, es sei denn, der Vertrag enthält eine anders  lautende Bestimmung.

Der Auftraggeber verpflichtet sich zur Abnahme der vereinbarten Leistung. Übergabe und Abnahme der Leistung werden protokollarisch festgehalten. Mängel  sind dem Auftragnehmer unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Nach Abschluss einer 14-tägigen Testphase werden Reklamationen nicht mehr anerkannt. Der  Auftraggeber erkennt an, dass Änderungswünsche während eines laufenden Projektes zu einer, entsprechend des Bearbeitungsaufwandes, verlängerten  Auslieferungsfrist führen. Änderungen und Korrekturen die einen fünfprozentigen Bearbeitungsaufwand nicht übersteigen, werden ohne zusätzliche  Berechnung realisiert.

Daten des Auftraggebers, Haftung, Urheberrecht
Der Auftraggeber ist für die Inhalte der beauftragen Webseite allein verantwortlich. Für Texte, Layouts, Logos, Grafiken, Bilder, Audio- und Videodateien, die der  Auftraggeber dem Auftragnehmer für die Erstellung bzw. die Einbindung in die Webseite übergibt, trägt der Auftraggeber dafür die Verantwortung, dass diese  frei von Rechten Dritter sind und keine rechtwidrigen Inhalte besitzen. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer und seine Erfüllungsgehilfen von jeglichen Haftungsansprüchen Dritter frei. Für die Korrektheit der überlassenen Materialien sowie deren Schutz vor Verlust (Sicherungskopie) ist der Auftraggeber verantwortlich.

Die von "Friedrich Schulze-Inter.net Präsentationen" erzeugten Webseiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht und dürfen nur mit schriftlicher Genehmigung verändert, vervielfältigt oder weiterverkauft werden.

Abgaben für die Künstlersozialkasse
Der Auftraggeber ist unter Umständen verpflichtet einen bestimmten Prozentsatz vom Entgelt für Leistungen des Auftragnehmers, an die Künstlersozialkasse zu zahlen (4,2 % im Jahr 2018). Arbeiten die unter Webdesign, Grafikdesign, fotografische Gestaltungen u. ä. fallen, unterliegen der Abgabepflicht an die vorgenannte Einrichtung. Ausgenommen von der Abgabepflicht sind Aufträge die sich ausschließlich auf eine Tätigkeit als Webmaster bzw. Administrator  beschränken. Wer muss die Künstlersozialabgabe zahlen? Was müssen Unternehmer beachten? Wie hoch ist die Bemessungsgrundlage? Informationen zu diesen und weiteren Themen können über die Webseite der Künstlersozialkasse (http://www.kuenstlersozialkasse.de/) eingeholt werden. 

Datenschutz
Kundendaten werden beim Auftragnehmer nur insofern und auch nur solange gespeichert, wie dies zur geschäftlichen Abwicklung erforderlich ist. Ein Verkauf an Dritte erfolgt nicht. Der Auftragnehmer veranlasst alle erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen zum Schutz der Kundendaten. Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers erhalten nur soweit Kenntnis von Kundendaten wie dies zur Erbringung der Leistung und deren geschäftlicher Abwicklung erforderlich ist. Nach Beendigung der geschäftlichen Beziehungen werden die Kundendaten beim Auftragnehmer anonymisiert bzw. gelöscht.

Stand: März 2018
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